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Gaspreise der SWE sind rechtens, Kunde muss Rechnung zahlen

(vom 16.04.2009)

Die Stadtwerke Esslingen (SWE) haben auch in der zweiten Instanz vor dem Landesgericht Stuttgart den Prozess gegen einen „Gaspreisverweigerer" gewonnen.

Urteil des Amtsgerichts Nürtingen vom November 2008 ist rechtskräftig

 

Die Stadtwerke Esslingen (SWE) haben auch in der zweiten Instanz vor dem Landesgericht Stuttgart den Prozess gegen einen „Gaspreisverweigerer" gewonnen. Ein Kunde hatte seine Gasrechnung nicht bezahlt, weil sie für ihn nicht nachvollziehbar und überhöht erschien. Dagegen hatten die Stadtwerke geklagt. Nachdem der Beklagte den Prozess zuvor bereits beim Amtsgericht Nürtingen verloren hatte, unterlag er nun auch beim Landgericht Stuttgart. Mit dem Beschluss vom April 2009 des Landesgerichtes Stuttgart erlangt das Urteil vom Amtsgericht Nürtingen Rechtskraft und bestätigt damit, dass die Gaspreise der SWE rechtens sind.
Der Bundesgerichtshof hat bereits mit einem Urteil im letzten Jahr Preisanpassungen anerkannt, wenn die Energieversorger nachweisen können, dass lediglich gestiegene Bezugskosten weitergereicht wurden.

Nicht nur die Stadtwerke Esslingen, sondern alle Wirtschaftsunternehmen müssen in der Lage sein, ihre angestiegenen Einkaufskosten an die Verbraucher weiterzugeben. „Anderenfalls wären wir in unserer Existenz gefährdet und könnten als regionales Energiedienstleistungsunternehmen unsere bisherige Verantwortung für Bürger, Umwelt und die Wirtschaft in der Region nicht mehr wahrnehmen", stellt Wolfram Schetter klar.


Die Erdgasbeschaffungspreise sind nach den weltwirtschaftlichen Mechanismen an den Ölpreis gekoppelt. Die Preisbildung erfolgt immer vierteljährlich zum Quartalswechsel und mit einer zeitlichen Verzögerung zum Ölmarkt von rund sechs Monaten. Dementsprechend führt dieser Preismechanismus dazu, dass sich sowohl Preissteigerungen, als auch Preissenkungen des Öls zeitverzögert auf den Gaspreis auswirken. In Zeiten steigender Ölpreise profitiert der Erdgaspreis durch diese Zeitverzögerung. Bei sinkenden Ölpreisen tritt die Preissenkung hingegen erst später ein. Den aktuellen Rückgang bei den Gasbeschaffungspreisen haben die SWE mit einer Gaspreissenkungen zeitgleich zum 1.1.2009 um 0,36 Cent und zum 1.4. um 1,19 Cent brutto an ihre Kunden weitergegeben.

Esslingen, am 16.4.2009

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